RECHT HABEN.
RECHT BEKOMMEN.

Der DIESELSKANDAL.

EIN WIRTSCHAFTSSKANDAL ZULASTEN DES VERBRAUCHERS

Wie alles begann.
Was als VW-Abgasskandal begann, betrifft heute Millionen Dieselfahrer vieler namenhafter Autohersteller. ADAC-Prüfberichte, die Untersuchungskommission "VW" und zahlreiche Gutachten zeigen, dass kaum ein Hersteller mit seinen Dieselmotoren die Vorgaben der EU-Verordnung zum Ausstoß von Stickoxiden einhält. Dieselautos haben seither dramatisch an Wert verloren. Hinzu kommt das drohende Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in vielen Städten europaweit.


Begonnen hat alles mit VW. Bereits 2015 hat der Konzern den Betrug an seinen Kunden zugegeben - das heißt die bewusste Manipulation von Diesel-Fahrzeugen durch den Einbau illegaler Abschalteinrichtungen. Sie steuern den Ausstoß der Stickoxide entsprechend der Begebenheiten: Befindet sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand, sorgt die Abschalteinrichtung dafür, dass die vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten werden. Anders verhält sich das Fahrzeug auf der Straße im regulären Fahrbetrieb. Während bei Volkswagen der Betrug bereits nachgewiesen ist, laufen die Ermittlung bei anderen Herstellern noch. So wurden bereits Standorte der Daimler AG und BMW AG von der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft durchsucht und auch internationale Hersteller stehen unter Verdacht. So laufen bereits Ermittlungen gegen den Fiat-Chrysler-Konzern, den PSA- (u.a. Peugeot, Citroen) und den Renault-Konzern.


Die Chronologie der Ereignisse.
Am 18. September 2015 hat die Volkswagen AG zugegeben, in den USA eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung ihrer Dieselfahrzeuge (AE189) verbaut zu haben. Damit wurde die in den USA geltende Abgasnorm bewusst umgangen. Die amerikanische Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) gab diese Untersuchung in Auftrag. Die Volkswagen AG
gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass etwa 11 Millionen Fahrzeuge weltweit mit dieser Abschalteinrichtung ausgestattet waren oder sind. Anfang November 2015 trat durch eine zweite Untersuchung der amerikanischen Umweltbehörde zutage, dass auch Fahrzeuge von Audi und Porsche betroffen sind.

Im Frühjahr 2017 kam es dann zu einem Vergleich, in dem Volkswagen zugab, in den Tatbeständen ,,Verschwörung zum Betrug, der Behinderung der Justiz und des Verkaufs von Waren unter falscher Angabe‘‘ schuldig zu sein. Die Strafe beinhaltete eine Zahlung von 2,8 Mrd. $, die Duldung einer dreijährigen externen Aufsicht und eine Verpflichtung zu stärker greifenden Kontrollsystemen. Dazu kommen etliche Sammelklagen von Privatpersonen oder Unternehmen.

Die geschätzten Folgekosten, die der Volkswagen-Konzern alleine in den USA verkraften musste, belaufen sich auf etwa 18 Milliarden US-Dollar, weltweit sogar auf 32 Milliarden US-Dollar. 


Die jüngsten Entwicklungen in Deutschland.
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen VW in den USA hat Bundesminister Alexander Dobrindt eine Untersuchungskommission eingesetzt. Sie sollte die Sachlage analysieren, Prüfungen verschiedener Modelle vornehmen, Abhilfemaßnahmen entwickeln und kontrollieren. Darüber hinaus führte die Kommission 56 Messungen an 53 Dieselmodellen verschiedener Hersteller der EuroNorm 5 und 6 durch. Das Ergebnis war ernüchternd. Die Mehrzahl der untersuchten Dieselmodelle überschritten die Grenzwerte im normalen Straßenbetrieb. Weitere Prüfberichte des ADAC zeigten ähnliche Ergebnisse: Eine Vielzahl von Dieselmotoren von nahezu allen Herstellern überschreiten die von EU vorgegebenen Grenzwerte.

Die Folge für Dieselfahrer sind dramatisch. Denn der Wiederverkaufswert von Dieselautos ist massiv eingebrochen. Jürgen Kapinski, Präsident des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), äußerte seine Befürchtungen gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk: "Drohende Fahrverbote in den Ballungsgebieten machen gebrauchte Diesel fast unverkäuflich." Hinzu kommen die angekündigten Fahrverbote, die in Städten wie Stuttgart und Hamburg unumgänglich scheinen. Kleinbetriebe ebenso wie Pendler werden wohl massive finanzielle Schäden erleiden, die ihnen nicht erstattet werden.

Auch drohende Klagen gegen Deutschland und einzelne Städte, aufgrund der zu hohen Stickoxid-Werte, beeinflussen den Automarkt und das Vertrauen der Verbraucher maßgeblich. Es gibt mehr offene, als beantwortete Fragen und letztlich ist nur der Verbraucher betroffen. Die Automobilbranche selbst wird vermutlich nicht proaktiv auf den Kunden zugehen. Das bislang einzige Entgegenkommen ihrerseits sind die umstrittenen Software-Update, deren Wirksamkeit zahlreiche Experten und auch einige Politiker schon jetzt in Frage stellen.

Durch die Androhung der Europäischen Union Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, ist die deutsche Regierung gezwungen, schnelle Aktionspläne einzuleiten. Die gemachten Vorschläge, wie den Öffentlichen Nahverkehr kostenfrei anzubieten, klingen zwar vielversprechend, aber weder die Kommunen noch die einzelnen Verkehrsbetriebe wissen wann und ob so etwas überhaupt realisiert werden kann. Sie warten auf Antworten seitens der Regierung.


Was können Dieselfahrer in Deutschland tun?
Während in den USA und in Kanada pauschale Schadensersatz-Zahlungen an betroffene Dieselbesitzer geleistet wurden, ist die Lage hierzulande komplizierter. Denn sogenannte Sammelklagen wie in den USA sind in Deutschland nicht zugelassen. Folglich muss jeder Betroffene selbst aktiv werden und sein Recht mit Hilfe eines Anwalts aktiv einfordern. Wer den steinigen Weg der Anwaltssuche, die Einarbeitung in die eigene Rechtslage und den Weg vor Gericht scheut, hat die Möglichkeit sich Verbraucherschutz-Unternehmen, wie den VerbraucherRittern (www.VerbraucherRitter.de), anzuschließen. Sie haben sich auf die digitale Beratung von geschädigten Verbrauchern im Diesel-Skandal spezialisiert. Sie bieten im ersten Schritt eine kostenlose und unverbindliche, online-basierte Beratung mit Hilfe eines einfachen Fragebogens. Anschließend geben Sie Dieselfahrern eine erste, vorläufige Einschätzung der individuellen Sachlage und vermitteln ihnen dann eine spezialisierte Partnerkanzlei. Diese Leistungen sind einfach und risikolos.


Die eigenen Ansprüche einfordern, kann sich lohnen.
Eine Vielzahl von Verbrauchern ist diesen Weg bereits gegangen. In Deutschland laufen bereits tausende von Klagen gegen Hersteller und Händler. Und zahlreichen Fällen haben Gerichte bereits zugunsten der geschädigten Verbraucher entschieden. Welche Anspruchsstrategie man verfolgt, hängt von der individuellen Sachlage ab:

1. Schadensersatz bis zur Höhe des Kfz-Kaufpreises
Ob als Privatperson oder als Gewerbetreibender - als Dieselfahrer ist Ihnen ein Schaden entstanden, für den Sie entschädigt werden sollten. Hunderten Klägern wurde in Deutschland schon Recht auf Entschädigung zugesprochen. Am erfolgreichsten waren Klagen wegen Betrugs oder Täuschung gegen den Hersteller bzw. den Händler.

2. Gewährleistungsansprüche 
Sollten Sie ihr Fahrzeug bei einem Autohändler gekauft haben, können auch Gewährleistungsansprüche gegen den Händler geltend gemacht werden. Als Verbraucher haben Sie Recht auf einen mangelfreien Pkw, was nicht gegeben ist, wenn Ihr
Dieselauto durch zu hohe Abgaswerte gegen EU-Richtlinien verstößt. Dabei müssen aber die Klagefristen beachtet werden. Bei einem Neuwagen sind das in der Regel zwei Jahre - bei einem Gebrauchtwagen in der Regel ein Jahr. 

3. Kredit-Widerruf und Geld-zurück
Als Inhaber eines Finanzierungs- oder Leasingvertrags, der nach dem 11.06.2010 geschlossen wurde, könnte sich der Weg aus der Dieselfalle für Sie ganz einfach gestalten - und zwar mit Hilfe des sogenannten Widerrufs-Jokers. Denn eine Vielzahl dieser Verträge können aufgrund von Formfehlern widerrufen und der damit verbundene Kaufvertrag rückabgewickelt werden. Es gibt wenige Voraussetzung, die für solch eine Rückabwicklung erfüllt sein müssen. Abgesehen vom Laufzeitbeginn des Vertrags (nach dem 11.06.2010), muss das Fahrzeug noch in ihrem Besitz sein. Die Nutzung muss überwiegend private Gründe haben und die letzte Ratenzahlung darf maximal 24 Monate zurückliegen. Sind diese Eckpunkte erfüllt, bedeutet das: Sie können ihr Fahrzeug zurückgeben und erhalten Ihr Geld zurück. Selbst ein abbezahlter Vertrag kann bei Widerruf rückabgewickelt werden.


Die individuelle Prüfung Ihres Falls.
Um Ihre juristische Anspruchsgrundlage individuell bewerten zu können, ist eine individuelle Prüfung unumgänglich. Deswegen empfehlen wir Dieselfahrern, ihre Möglichkeiten und Chancen bewerten zu lassen. Im ersten Schritt sollten Sie sich kostenlos und unverbindlich Hilfe holen- zum Beispiel mit Hilfe von Verbraucherschutz-Unternehmen: www.VerbraucherRitter.de

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